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Taten statt Worte: Landesweites Bündnis zieht positives Fazit

Presseerklärung unseres Bündnisses

Aus Sicht des landesweiten Bündnis war die Teilnahme von mehr als 2.000 Menschen an den Protestaktionen gegen das Nazikonzert am Samstag ein Erfolg. Dieser ist vor allem auf die Arbeit von lokalen Akteuren wie dem Runden Tisch und dem Aktionsbündnis Gera gegen Rechts, aber auch auf die Werbekampagne des landesweiten Bündnis zurückzuführen. Bürgerbündnisse und antifaschistische Gruppen in ganz Thüringen haben Hand in Hand zum Gelingen beigetragen. Es bleibt aber weiterhin das Ziel das Nazikonzert langfristig zu verhindern.
„Wir bedanken uns bei allen anwesenden Politikerinnen und Politikern, die am Samstag anwesend waren und auf einen eigenen Redebeitrag verzichtet haben, um das gemeinsame Anliegen in den Vordergrund zu stellen. Auf unseren thüringenweiten Aufruf an demokratische Parteien, sich an den Protesten zu beteiligen, gab es zahlreiche Reaktionen und Anfragen für politische Redebeiträge“, so das Bündnis. Das landesweite Bündnis hatte am 5. Juli 2012 gegen 20.30 Uhr im letzten Vorbereitungstreffen die Redner_innenliste endgültig beschlossen. Danach wurden die Sprecher_innen Siebelist und Witt beauftragt, die entsprechende Kommunikation gegenüber der Öffentlichkeit sicherzustellen. Zu diesem Zeitpunkt musste allen Beteiligten klar sein, dass nach wochenlangen Vorbereitungen die Regie des Tages beim Bündnis lag. Alle Beteiligten sprachen sich zudem dafür aus, die Redebeiträge ungeachtet gesellschaftlicher Ansprüche an eine politische Hierarchie festzulegen.
„Wir haben die Redner_innenliste in Interviews vorab kommuniziert. Dazu gehörte auch das Interview bei Radio Corax, in dem erklärt wurde, dass das Verhalten der amtierenden OB und Vertretern der Stadtverwaltung aus unserer Sicht nicht unbedingt das gemeinsame Vorgehen vereinfacht hat. Im Gegenteil, am Freitagnachmittag kamen Anrufe, in denen mitgeteilt wurde, dass Bühne und Technik nur dann zur Verfügung gestellt werden, wenn die Stadt auch über die Rednerliste mitbestimmen kann. Auch hier wurde nicht gefragt, ob die Oberbürgermeisterin das Wort erhalten kann. Jede andere Darstellung weisen wir vehement
zurück.“
Das landesweite Bündnis bedauert die aktuelle Auseinandersetzung mit der Oberbürgermeisterin. „Der landesweiten Bedeutung des Themas wird man mit dieser Auseinandersetzung nicht gerecht. Vielmehr solle man die Dimension des Geraer Problems, welches auch für Thüringen insgesamt von Bedeutung ist, nicht aus den Augen verlieren. Wenn die amtierende Oberbürgermeisterin der Stadt Gera gemeinsam mit den Akteuren des landesweiten Bündnisses darüber sprechen will, wie wir das Nazirockfest im Jahr 2013 oder darüber hinaus aus Gera wegbekommen, sind wir dazu bereit.“
Zu den Aussagen des Bürgermeisters Norbert Hein erklärt Sandro Witt: „Im Telefonat am Freitag mit Herrn Hein ging es um die Rednerliste insgesamt. Herr Hein setzte sich lediglich für einen Redebeitrag von Landtagspräsidentin Birgit Diezel ein, die wir bei der Abschlusskundgebung als Rednerin vorgesehen hatten. Später habe ich Herrn Hein um 18.45 Uhr noch informiert, dass wir keine Technik benötigen und die Redebeiträge am Lautsprecherwagen der JG Jena sprechen lassen wollen.“
„Für uns stand jederzeit im Vordergrund, so viele Menschen wir möglich am Samstag auf die Straße zu bewegen, um gemeinsam den Nazis entgegenzutreten. Unser Ziel war es, durch Redebeiträge aus dem Bündnis auf die Ursachen für rassistische Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft hinzuweisen. Für uns zählen Taten statt Worte. Die meisten Politiker, die an diesem Tag anwesend waren, haben das auch eingesehen.“, so Siebelist.

Radio-Beitrag zu den Protesten und Befindlichkeiten in Gera

Das freie Radio in Erfurt sprach am 6. Juli mit Sandro Witt, einem der Sprecher_innen des Thüringer Vorbereitungskreises.

Zum Beitrag: http://www.freie-radios.net/49524


Infoflyer für den 7.7. in Gera zum ausdrucken (Bild anklicken)

Landesweites Bündnis gegen das Rock für Deutschland 2012 freut sich über gestiegene Aufmerksamkeit

Menschen entlang der Städtekette reisen ab 8.50 Uhr Richtung Gera

Die Sprecher des landesweiten Bündnis gegen das Rock für Deutschland in Gera, Melanie Siebelist und Sandro Witt, freuen sich über eine enorm gestiegene Aufmerksamkeit rund um die Protestaktivitäten an diesem Samstag in Gera. „Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Landtagspräsidentin Birgit Diezel, Sozialministerin Heike Taubert, Innenminister Jörg Geibert, sowie Knut Korschewsky, Uwe Höhn und viele andere Landespolitiker haben ihre Teilnahme an den Gegenaktivitäten angekündigt. Wir freuen uns, dass unsere Aktivitäten des landesweiten Bündnis von so vielen Landespolitikern unterstützt und mitgetragen wird“. informiert Sandro Witt.
Melanie Siebelist: „Wir rufen erneut alle Menschen in Thüringen auf sich zu beteiligen. Aus diesem Grund teilen wir die gemeinsamen Zugabfahrtszeiten mit: Von Eisenach fahren Sie um 8:09 Uhr Richtung Weimar, wo Sie umsteigen. Treffen Sie sich rechtzeitig, um 8.50 Uhr in Erfurt um dort in den Zug zu steigen. Ab Weimar können Sie um 9.07 Uhr mitfahren und in Jena West fährt der Zug um 9.23 Uhr los. In Jena – Göschwitz, Stadtroda und Hermsdorf ist der Zug nur wenig später und Sie sind pünktlich zur Demo 9:55 Uhr in Gera. In diesem Zusammenhang bedanken wir uns bei der Bahn für die freundliche Unterstützung in Form von zusätzlich angehängten Waggons.“
Die beiden Sprecher des Bündnisses weisen freundlich darauf hin, dass die Regie der Aktivitäten in Gera bei den Akteuren vor Ort liegt. „Wir wünschen uns eine Beteiligung der genannten Landespolitiker auch an der gemeinsamen Bündnisdemonstration die gegen 11 Uhr vom Puschkinplatz durch die Geraer Innenstadt führen wird. Auf der Demonstration werden an den verschiedenen Punkten Redner der Bündnispartner erwartet. Wir freuen uns aber auch über Redebeiträge der landesweiten Politikprominenz während der Demonstration, so Siebelist und Witt.

Auch die Thüringer Piraten sind mit an Bord

Diese Mail erreichte uns soeben:

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, ihnen mitteilen zu können, dass der Vorstand der Piraten Thüringen auf der letzten Vorstandssitzung folgenden Beschluss gefasst hat: „Die Piraten Thüringen unterstützen das Aktionsbündnis ,Gera gegen Rechts‘, insbesondere gegen das Festival ,Rock für Deutschland‘ am 7. Juli 2012 in Gera.“ Zusätzlich zur offiziellen Unterstützung werden wir auch auf unseren Kommunikationskanälen zur Demo am 7.7. aufrufen. Mit freundlichen Grüßen, Gerald Albe, Vorsitzender, Piraten Thüringen.

Wir sagen Danke und freuen uns auf noch mehr Unterstützung für unsere Proteste am Samstag! :)

Fakten zur aktuellen Situation

Ist Geras Nazi-Problem mit einer geänderten Grünflächensatzung erledigt? Ist “Rock für Deutschland“ damit verboten?  Nein!!!

  • Die geänderte Grünflächensatzung verbietet seit dem 20. Juni Kundgebungen auf Spielwiese + Biermannplatz + Platz der Demokratie
  •  deshalb brauchen die Nazis einen neuen Ort: vermutlich wird es der Bahnhofsvorplatz
  •  die Spielwiese ist trotzdem im Rennen, weil die Erfahrungen der letzten Jahre lehren, dass in Gera alles Unmögliche möglich ist

 demokratischer Protest am 7. Juli:

  • unsere 1. Kundgebung eröffnet am Hofwiesenparkplatz um 8 Uhr
  • unsere 2. Kundgebung eröffnet ebenfalls 8.00 Uhr am Puschkinplatz
  •  Parteien und Vereine (der „Runde Tisch“) unterstützen die Kundgebung am Puschkinplatz mit Info-Ständen und kreativen Aktionen
  •  ein Friedensgebet beginnt 9:30 Uhr in der Kirche „St. Johannis“
  •  zahlreiche Landespolitikerinnen und Politiker haben ihre Teilnahme am  7. Juli angekündigt
  •  10:00 Uhr startet eine Protest-Demonstration am Hofwiesenparkplatz
  •  je mehr Menschen am 7. Juli dabei sind, umso mehr ist möglich (umso deutlicher ist unser gemeinsames Zeichen gegen Neonazis!)
  •  egal, wo das RfD an diesem Tag stattfindet, wir werden den Nazis mit vielfältigen und kreativen Protestformen entgegentreten
  •  Versuche, antifaschistischen Protest zu kriminalisieren, lehnen wir ab
  •  Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, das Nazi-Konzert in Gera zu verhindern.

Friedensgebet am 7.Juli, 9.30 Uhr, Johanniskirche

Ökumenisches Friedensgebet in Gera am Samstag, den 7. Juli 2012, 9.30 Uhr, Johanniskirche

„Wo aber der Geist des HERRN ist, da ist Freiheit“

Zum zehnten Mal werden rechtsradikale Gruppen in Gera das Festival „Rock für Deutschland durchführen. Mit Hassmusik will die NPD in Zusammenwirken mit militanten Kameradschaften am 7. Juli vor allem junge Menschen erreichen und ihre Propaganda verbreiten. Im Vorfeld kam es bereits auf der Straße und im Internet zu Aktionen, mit denen Rechtsradikale ihre Kritiker einschüchtern wollen.
Als Christen setzen wir diesem Treiben gemeinsam unseren Mut und unseren Glauben entgegen. Am 07. Juli laden die Evangelisch-Lutherische Gemeinden, die katholischen Gemeinden und die Freikirchen 09:30 Uhr in die Johanniskirche zu einem Friedensgebet ein. Die Predigt wird der amtierende Propst Diethard Kamm halten.
Weitere zivilgesellschaftliche Aktionen werden an diesem Tag in Gera auf vielfältige Weise für Demokratie und Menschenwürde werben. Wir ermutigen dazu, auch dort Gesicht zu zeigen.

Kontakt // Evangelisch-lutherischer Kirchenkreis Gera
Pfarrer Michael Kleim Stellvertretender Superintendent
Talstraße 30, 07545 Gera, Telefon: (0365) 26843
E-Mail: stadtjugendpfarramt.gera@gmx.de

Pressemitteilung vom 22.6.2012

Landesweites Bündnis gegen Nazifest in Gera:
„Den wohlklingenden Worten der Politik müssen jetzt Taten folgen“

Die zwei Sprecher_innen des landesweiten Bündnisses gegen das Nazifest in Gera, Melanie Siebelist und Sandro Witt, fordern die politisch
Verantwortlichen des Landes Thüringen auf, den klaren Worten im
Landtagsplenum jetzt auch Taten folgen zu lassen.
„Wir freuen uns, dass auf unseren offenen Brief hin, eine Debatte im
Thüringer Landtag zu den Vorkommnissen in Gera stattgefunden hat und sowohl   der Innenminister als auch die demokratischen Fraktionen dazu aufrufen, am 7. Juli nach Gera zu fahren, um dort ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Wir werden nun genau beobachten, wer am 7. Juli auch tatsächlich vor Ort ist.“, erklärt Siebelist.
Irritiert zeigte sich das Bündnis von der Information des CDU-Politikers Geibert,
das Nazifest werde auf dem Bahnhofsvorplatz in Gera umgesetzt.
Dazu Witt: „Wieso spricht der Innenminister für die Geraer Ordnungsbehörde?
Es ist zu vermuten, dass auch die nach der OB-Wahl veränderte politische Situation bei der Bewertung der Lage in Gera eine nicht zu vernachlässigende Rolle spielt. Offensichtlich
wolle man der neuen Oberbürgermeisterin, die sich bisher lieber mit den
demokratisch Aktiven angelegt hat, zeitnah einen Erfolg organisieren.“
Für die konkrete Vorgehensweise am Tag selbst, hat die Äußerung des Innenministers kaum Konsequenzen. Es bleibt bei den Kundgebungs- Anmeldungen am Hofwiesenparkplatz und am
Puschkinplatz. Die Kundgebungen des Bündnisses werden um 8 Uhr
eröffnet. Um 10 Uhr beginnt eine politisch inhaltliche Demonstration am
Hofwiesenparkplatz zum Puschkinplatz. Die Anreise der Bündnispartner nach Gera ist Thüringenweit mit dem Zug geplant. „Aus diesem Grund fordern wir den Innenminister auf, den
entsprechenden Schutz für die Anreisenden zu organisieren. Angesichts der nachweislich hohen Gewaltbereitschaft der Naziszene, erwarten wir entsprechende Sicherungsvorkehrungen, erklären Siebelist und Witt abschließend die Erwartungen des Bündnisses.
Kundgebungsorte am 7.7.:
Hofwiesenparkplatz, Kundgebungsbeginn 8:00 Uhr
Puschkinplatz, Kundgebungsbeginn 8:00 Uhr

Offener Brief an Landespolitik

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht,
sehr geehrter Herr stv. Ministerpräsident Christoph Matschie,
sehr geehrte Thüringer Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Landtag,

über 35 Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Thüringer Organisationen, Parteien und Gewerkschaften fanden sich Ende Mai dieses Jahres in Jena zusammen, um dort gemeinsam über Handlungsmöglichkeiten gegen das Nazifestival in Gera zu beraten.

Als Sprecherin und Sprecher des landesweiten Bündnisses gegen das Nazifestival „Rock für Deutschland“ am 7. Juli 2012 in Gera wenden wir uns an Sie, sehr geehrte Damen und Herren, mit der Bitte um Unterstützung unserer Aktivitäten. Das so genannte „Rock für Deutschland“ soll am 7. Juli 2012 in Gera nunmehr zum 10. Mal durch die NPD durchgeführt werden. Angemeldet als politische Versammlung zieht dieses NPD Fest jedes Jahr tausende von gewaltbereiten Neonazis nach Gera. Sie hören Gewalt verherrlichende Hassmusik und werden aufgehetzt durch Reden von Spitzenfunktionären der NPD und der freien Kameradschaften. Rund um den Tag spitzen sich auch jedes Mal von Jahr zu Jahr die Angriffe auf die Büros derjenigen zu, die sich seit langem aktiv gegen das Nazifest zur Wehr setzen. Im letzten Jahr gab es mehrere Übergriffe auf die Büros von SPD, Grüne und LINKE. Aber auch vor Menschen machen die extrem gewaltbereiten Neonazis keinen Halt. So wurden im letzten Jahr kurz vor dem Nazifest Jusos in der Stadt Gera tätlich angegriffen.
In diesem Jahr 2012 spitzt sich die Lage noch dramatischer zu. Nachdem durch die Landeszentrale für politische Bildung in Gera öffentlich der Film „Blut muss fließen“, eine Dokumentation über Nazikonzerte gezeigt wurde, wurde in der gleichen Nacht noch das Büro der Partei DIE LINKE. in Gera angegriffen und nach derzeitigem Erkenntnisstand war sogar ein Sprengstoff im Spiel. Am Büro entstand erneut ein immenser Sachschaden. Diese Tat steht aber nur exemplarisch für viele weitere Vorkommnisse der letzten Jahre. In einem Satz zusammengefasst können wir ihnen heute nach diesen vielen Erfahrungen deutlich sagen:
„Wir haben nicht nur Angst, dass unsere Büroscheiben zerschlagen werden, sondern wir fragen uns, was muss eigentlich noch passieren, bevor die Vorgänge in Gera landesweite Beachtung finden.“ Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie und appellieren an Sie, als die politischen Repräsentant_innen Thüringens, helfen Sie uns. Wir schlagen vor, es wie 2009 in Pößneck mit vereinter Kraft zu tun. Damals waren alle Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Parteien und die Ministerpräsidentin vor Ort und haben Gesicht gezeigt gegen die Demokratie- und Menschenfeinde, gegen das Fest der Völker. Dieses Fest der Nazis findet seitdem nicht mehr statt. Lassen Sie uns gemeinsam versuchen, dies auch in Gera im Interesse aller Menschen in Thüringen genauso hinzubekommen.

Wir bitten Sie, Folgendes zu prüfen:

1. Einen gemeinsamen Aufruf aller demokratischen Parteien und Landtagsfraktionen an die Menschen in Thüringen, am 7. Juli 2012 in Gera ein gemeinsames Zeichen gegen Rechtsradikalismus zu setzen.

2. Die Teilnahme möglichst aller Thüringer Abgeordneter, der Ministerpräsidentin und der Ministerinnen und Minister an einer großen Demonstration/Kundgebung am 7. Juli 2012 in Gera.

Wir bieten uns gerne als Ansprechpartner_innen vor Ort an und bitten noch einmal nachdrücklich um Hilfe. Lassen Sie uns in Gera nicht im Stich. Wir brauchen Ihre Hilfe und Unterstützung. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir es gemeinsam mit Ihnen schaffen können, genauso wie beim Fest der Völker, das Nazifest in Gera im Interesse eines demokratischen, weltoffenen, toleranten Thüringens zur Geschichte zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Siebelist und Sandro Witt
Für das thüringenweite Bündnis gegen das „Rock für Deutschland“